ExRohr Sanierung-rechtlicher Hintergrund

Sanierung - rechtlicher Hintergrund

Wissenswertes zur Sanierung
Rechtlicher Hintergrund

Wasser ist eine elementare natürliche Ressource und eine unverzichtbare Grundlage für das Leben. Es ist daher eine unstrittige Pflicht aller Menschen, Grund- und Oberflächenwasser nachhaltig zu schützen, um die Versorgung der Bevölkerung mit Trinkwasser zu sichern. Daher gibt es Richtlinien, Gesetze und Verordnungen, die den Schutz des Wassers zum Ziel haben, beginnend auf europäischer Ebene über die Bundesebene bis hin zu den einzelnen Bundesländern und Kommunen.
In Deutschland bildet das Wasserhaushaltsgesetz (WHG) den Hauptteil des deutschen Wasserrechts. Zweck dieses Gesetzes ist es, durch eine nachhaltige Gewässerbewirtschaftung die Gewässer als Bestandteil des Naturhaushalts, als Lebensgrundlage des Menschen, als Lebensraum für Tiere und Pflanzen sowie als nutzbares Gut zu schützen (§1 WHG). Es gilt für oberirdische Gewässer, Küstengewässer und Grundwasser (§2 WHG).
Vor diesem Hintergrund ist das durch den menschlichen Gebrauch in seinen Eigenschaften veränderte Wasser (= Schmutzwasser) so zu beseitigen, dass das Wohl der Allgemeinheit nicht beeinträchtigt wird (§55 WHG). Zu diesem Zweck werden Abwasseranlagen errichtet und betrieben. Hierzu zählen alle Leitungen, Kanäle, Schächte, Bauwerke und Abwasserbeseitigungsanlagen, in denen Abwasser fließt oder gesammelt wird. Dies sind jedoch nicht nur die öffentlichen Kanäle und Kläranlagen, sondern auch die Abwasserleitungen, die das Abwasser aus den privaten Gebäuden in den öffentlichen Kanal leiten.
Somit ist jeder Hausbesitzer gleichzeitig Betreiber einer Abwasseranlage und damit verpflichtet, den Zustand, die Funktionsfähigkeit, die Unterhaltung und den Betrieb dieser Abwasseranlage selbst zu überwachen (§61 WHG). Entsprechen vorhandene Abwasseranlagen nicht den Anforderungen an die Abwasserbeseitigung und den allgemein anerkannten Regeln der Technik, so sind erforderliche Maßnahmen innerhalb angemessener Fristen durchzuführen (§60 WHG). Detaillierte Festlegungen hinsichtlich Maßnahmen und Fristen sind in eigenen Gesetzen und Verordnungen auf Landes- und Kommunalebene zu finden.
Das Wasserhaushaltsgesetz bildet also die rechtliche Grundlage für die Pflicht zur Durchführung von Sanierungsmaßnahmen an Abwasseranlagen, in denen größere Schäden festgestellt wurden oder die nicht dicht sind.
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